Die COVID-19 Pandemie und mögliche Auswirkungen auf den markenrechtlichen Benutzungszwang

Die Infektionsschutzmaßnahmen während der Covid-19 Pandemie haben zu erheblichen Einschnitten beim Absatz von Waren und Dienstleistungen geführt. Hiervon ist in vielen Fällen auch die rechtserhaltende Benutzung von Marken betroffen. Der Aufsatz geht der Frage nach, in welchen Fällen ein berechtigter Grund für die Nichtbenutzung (§ 26 Abs. 1 MarkenG) vorliegen könnte. 1.Einführung: Dass sich die … Weiterlesen …

BREXIT – Auswirkungen auf EU-Marken und Designs

Die Übergangsphase, in der Unionsmarken (EU-Marken) und Gemeinschaftsgeschmacksmuster (EU-Designs) automatisch in der EU und dem Vereinigten Königreich (UK) geschützt sind, endet am 31.12.2020. Was bedeutet der BREXIT für eingetragene EU-Marken und Designs? Ab dem 1. Januar 2021 werden Ihre eingetragene(n) Unionsmarken sowie Gemeinschaftsgeschmacksmuster (Designs) in UK automatisch in vergleichbare Marken und Designs umgewandelt (sog. Klone). … Weiterlesen …

Neues zu innovativen – grafisch nicht darstellbaren – Markenformen: „rote Schuhe“

Neue Schutzmöglichkeiten von Ausgestaltungen im Bereich der Corporate Identity und des Corporate Designs eines Unternehmens: Vor kurzem ist es uns gelungen, die Eintragung einer grafisch nicht darstellbaren „sonstigen Marke“ im Register des Deutschen Patent- und Markenamts zu erreichen, die wir durchaus als avantgardistisch bezeichnen möchten: Das Besondere an dieser sonstigen Marke ist, dass es sich … Weiterlesen …

Wichtige Neuerungen im Deutschen Markengesetz ab dem 1. Mai 2020

Ab dem 1. Mai 2020 besteht für den Markeninhaber eine kostengünstige Alternative, um gegen störende Marken Dritter vorzugehen: das Markenlöschungsverfahren (Nichtigkeitsverfahren). Ab diesem Zeitpunkt ist es möglich, gegen jüngere Markeneintragungen nicht nur Widerspruch oder Klage bei einem Zivilgericht zu erheben, sondern auch einen Nichtigkeitsantrag auf der Grundlage von älteren Marken-, Firmenrechten beim Deutschen Patent- und … Weiterlesen …