Do you have the appropriate protection of your trademarks and designs in the Metaverse? The following shall provide an introduction and guidance to trademark and design protection in the Metaverse. What is the Metaverse? The Metaverse is an immersive, constant 3D virtual world which parallels our physical world and in which users can interact through … Weiterlesen …
Die Infektionsschutzmaßnahmen während der Covid-19 Pandemie haben zu erheblichen Einschnitten beim Absatz von Waren und Dienstleistungen geführt. Hiervon ist in vielen Fällen auch die rechtserhaltende Benutzung von Marken betroffen. Der Aufsatz geht der Frage nach, in welchen Fällen ein berechtigter Grund für die Nichtbenutzung (§ 26 Abs. 1 MarkenG) vorliegen könnte. 1.Einführung: Dass sich die … Weiterlesen …
Die Übergangsphase, in der Unionsmarken (EU-Marken) und Gemeinschaftsgeschmacksmuster (EU-Designs) automatisch in der EU und dem Vereinigten Königreich (UK) geschützt sind, endet am 31.12.2020. Was bedeutet der BREXIT für eingetragene EU-Marken und Designs? Ab dem 1. Januar 2021 werden Ihre eingetragene(n) Unionsmarken sowie Gemeinschaftsgeschmacksmuster (Designs) in UK automatisch in vergleichbare Marken und Designs umgewandelt (sog. Klone). … Weiterlesen …
Neue Schutzmöglichkeiten von Ausgestaltungen im Bereich der Corporate Identity und des Corporate Designs eines Unternehmens: Vor kurzem ist es uns gelungen, die Eintragung einer grafisch nicht darstellbaren „sonstigen Marke“ im Register des Deutschen Patent- und Markenamts zu erreichen, die wir durchaus als avantgardistisch bezeichnen möchten: Das Besondere an dieser sonstigen Marke ist, dass es sich … Weiterlesen …
Umsetzung der EU-Markenrichtlinie in Deutschland und deren Auswirkungen auf das deutsche Markengesetz: veröffentlicht in der Fachzeitschrift Revue Francophone de La Propriété Intellectuelle, Heft 10, Juni 2020
Ab dem 1. Mai 2020 besteht für den Markeninhaber eine kostengünstige Alternative, um gegen störende Marken Dritter vorzugehen: das Markenlöschungsverfahren (Nichtigkeitsverfahren). Ab diesem Zeitpunkt ist es möglich, gegen jüngere Markeneintragungen nicht nur Widerspruch oder Klage bei einem Zivilgericht zu erheben, sondern auch einen Nichtigkeitsantrag auf der Grundlage von älteren Marken-, Firmenrechten beim Deutschen Patent- und … Weiterlesen …