Alexandra Fottner

BREXIT – Auswirkungen auf EU-Marken und Designs

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Die Übergangsphase, in der Unionsmarken (EU-Marken) und Gemeinschaftsgeschmacksmuster (EU-Designs) automatisch in der EU und dem Vereinigten Königreich (UK) geschützt sind, endet am 31.12.2020. Was bedeutet der BREXIT für eingetragene EU-Marken und Designs? Ab dem 1. Januar 2021 werden Ihre eingetragene(n) Unionsmarken sowie Gemeinschaftsgeschmacksmuster (Designs) in UK automatisch in vergleichbare Marken und Designs umgewandelt (sog. Klone). … Weiterlesen …

Wichtige Neuerungen im Deutschen Markengesetz ab dem 1. Mai 2020

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Ab dem 1. Mai 2020 besteht für den Markeninhaber eine kostengünstige Alternative, um gegen störende Marken Dritter vorzugehen: das Markenlöschungsverfahren (Nichtigkeitsverfahren). Ab diesem Zeitpunkt ist es möglich, gegen jüngere Markeneintragungen nicht nur Widerspruch oder Klage bei einem Zivilgericht zu erheben, sondern auch einen Nichtigkeitsantrag auf der Grundlage von älteren Marken-, Firmenrechten beim Deutschen Patent- und … Weiterlesen …