Markus Müller

Die COVID-19 Pandemie und mögliche Auswirkungen auf den markenrechtlichen Benutzungszwang

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Die Infektionsschutzmaßnahmen während der Covid-19 Pandemie haben zu erheblichen Einschnitten beim Absatz von Waren und Dienstleistungen geführt. Hiervon ist in vielen Fällen auch die rechtserhaltende Benutzung von Marken betroffen. Der Aufsatz geht der Frage nach, in welchen Fällen ein berechtigter Grund für die Nichtbenutzung (§ 26 Abs. 1 MarkenG) vorliegen könnte. 1.Einführung: Dass sich die … Weiterlesen …

Neues zu innovativen – grafisch nicht darstellbaren – Markenformen: „rote Schuhe“

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Neue Schutzmöglichkeiten von Ausgestaltungen im Bereich der Corporate Identity und des Corporate Designs eines Unternehmens: Vor kurzem ist es uns gelungen, die Eintragung einer grafisch nicht darstellbaren „sonstigen Marke“ im Register des Deutschen Patent- und Markenamts zu erreichen, die wir durchaus als avantgardistisch bezeichnen möchten: Das Besondere an dieser sonstigen Marke ist, dass es sich … Weiterlesen …