Markus Müller

Great Success! We are excited to announce that our firm was successful in obtaining a significant ruling in a trademark case (T-497/24 – LOOP) regarding the binding effect of judgements of the General Court in Luxembourg for the EUIPO and Board of Appeal and regarding absolute grounds for refusal:

von

The ruling, issued on September 10, 2025, deals with the binding effect (legal force) of judgements of the General Court (GC). The GC made it clear that the EUIPO is bound to the essential findings of the GC in case that the Board of Appeal’s decision is annulled and referred back to the EUIPO. In … Weiterlesen …

Die COVID-19 Pandemie und mögliche Auswirkungen auf den markenrechtlichen Benutzungszwang

von

Die Infektionsschutzmaßnahmen während der Covid-19 Pandemie haben zu erheblichen Einschnitten beim Absatz von Waren und Dienstleistungen geführt. Hiervon ist in vielen Fällen auch die rechtserhaltende Benutzung von Marken betroffen. Der Aufsatz geht der Frage nach, in welchen Fällen ein berechtigter Grund für die Nichtbenutzung (§ 26 Abs. 1 MarkenG) vorliegen könnte. 1.Einführung: Dass sich die … Weiterlesen …

Neues zu innovativen – grafisch nicht darstellbaren – Markenformen: „rote Schuhe“

von

Neue Schutzmöglichkeiten von Ausgestaltungen im Bereich der Corporate Identity und des Corporate Designs eines Unternehmens: Vor kurzem ist es uns gelungen, die Eintragung einer grafisch nicht darstellbaren „sonstigen Marke“ im Register des Deutschen Patent- und Markenamts zu erreichen, die wir durchaus als avantgardistisch bezeichnen möchten: Das Besondere an dieser sonstigen Marke ist, dass es sich … Weiterlesen …